Pressemitteilung vom 07.04.2021

Pilotprojekt für Videoaufklärung an Müll-Hotspot Am Nordgraben

Pressemitteilung der CDU Wittenau

Der Wittenauer CDU-Bezirksverordnete Björn Wohlert fordert ein Pilotprojekt mit Videoaufklärung Am Nordgraben zwischen Heinz-Brandt-Straße und Roedernallee. Damit sollen mehr Täter, die dort insbesondere in den Abend- und Nachstunden illegal Bauschutt und Sperrmüll ablagern, ermittelt und bestraft werden.

Dazu erklärt Björn Wohlert:

"Wir brauchen endlich ein konsequenteres Handeln gegen die zunehmende Vermüllung! Für mehr Videoaufklärung durch die Polizei und das Ordnungsamt muss der Senat die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Perspektivisch könnten in Reinickendorf mehrere mobile Videokameras im Einsatz sein. So könnte auch flexibel auf die Verlagerung der Müll-Hotspots reagiert werden."

Darüber hinaus fordert der Bezirksverordnete Wohlert schnellere Verfahren bei der Entsorgung illegaler Müllablagerungen:

"Es dauert oft Tage oder gar Wochen, bis nach der Meldung und der Auftragsvergabe die Entsorgung des Mülls aus dem öffentlichen Raum erfolgt. Das Ordnungsamt und die BSR müssen personell und finanziell so ausgestattet werden, dass sie den Kampf gegen Müllsünder auch gewinnen können."

Nach seiner BVV-Initiative wurde die Entfernung illegalen abgestellten Bauschuttes bereits beschleunigt. Das Bezirksamt hat einen jährlichen Rahmenvertrag mit einem privaten Unternehmen geschlossen. Zuvor wurde jeder Auftrag durch das Ordnungsamt einzeln vergeben.

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Björn Wohlert
Björn Wohlert, 33