Pressemitteilung vom 22.10.2018

MUFs in Reinickendorf - Ausweg oder Sackgasse?

Pressemitteilung

Am 13. November 2018 laden die CDU Am Schäfersee sowie CDU Wittenau interessierte Bürgerinnenund Bürger zur Diskussionsveranstaltung „MUFs in Reinickendorf - Auswego oderSackgasse?“ ein.

Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im April dieses Jahres „Asylpolitik: Haben wird dasgeschafft? – Selbstkritische Analyse und Ausblick“, mit dem WELT-Journalisten RobinA Alexander freuen sich die beiden CDU-Vorsitzenden, Burkard Dregger und Björn Wohlert, dieVeranstaltungsreihe zum Thema Asylpolitik nun fortsetzen zu können. Aktuelle politische Entwicklungen in Reinickendorf zeigen, dass das Thema noch längst nicht vom Tisch ist. Wie erst kürzlich bekannt wurde, hat der rot-rot-grüne Senat entschieden, dass am Paracelus-Bad und am Waidmannsluster Damm 12/14 neue Flüchtlingsunterkünfte entstehen sollen. Weiterhin geprüft wird auch ein Standort auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik.

Dass die Entscheidung über neue modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) für viel Unruhe sorgt, war leicht abzusehen.

„Was mich ärgert, ist die Tatsache, dass der Senat seine Entscheidung nicht ausreichend kommuniziert hat. Da muss man sich nicht wundern, wenn es Unmut gibt. Wir müssen dafür sorgen, dass solche Entscheidungsprozesse transparenter werden und die Menschen vor Ort frühzeitig informiert werden“, sagt Burkard Dregger, MdA.

Zuvor hat der integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Reinickendorf Björn Wohlert bereits gefordert, dass der Senat eine Bürgerbeteiligung bei der Auswahl und Planung der Unterkünfte für Geflüchtete vornehmen soll. Ein entsprechender Antrag wurde gegen die Stimmen von Rot-Rot-Grün in der BVV mehrheitlich beschlossen. Das Anliegen wird vom Senat bisher nicht umgesetzt.

Im Bezirk Reinickendorf gibt es zurzeit vier Unterkünfte für geflüchtete Menschen, die im Verantwortungsbereich des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) liegen, drei
davon im Ortsteil Wittenau. Hinzu kommt die MUF am Senftenberger Ring, die dieser Tage von Geflüchteten bezogen wird. 

Die Diskussionsveranstaltung findet um 19:00 Uhr, im Restaurant „Maestral“, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, statt. Der Einlass beginnt um 18:30 Uhr. Um eine
verbindliche Anmeldung an wittenau@cdu-reinickendorf.de oder telefonisch unter (030)
555 710 74 wird gebeten.

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Björn Wohlert
Björn Wohlert, 30